BRbase – Die Software für Betriebsräte.

Warum der Arbeitgeber die Kosten für BRbase übernimmt

BRbase - Die Software für Betriebsräte - Kosten für BRbase

Erforderlichkeit spezialisierter Betriebsratssoftware – Arbeitgeber trägt Kosten für BRbase

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich die Pflicht zur Übernahme aller Kosten im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Betriebsrats. Dies ergibt sich aus § 40 Abs. 1 BetrVG. Außerdem ist der Arbeitgeber nach § 40 Abs. 2 BetrVG verpflichtet, dem Betriebsrat die Arbeitsmittel für seine Gremienarbeit zur Verfügung zu stellen. Die Kosten für BRbase trägt damit der Arbeitgeber.

Entscheidend für die Kostenübernahme ist die sogenannte Erforderlichkeit. Warum die spezialisierte Betriebsratssoftware BRbase nach § 40 Abs. 2 BetrVG erforderlich ist, erklären wir in diesem Artikel.

Wenn du BRbase für deinen Betriebsrat anschaffen möchtest, melde dich gern bei uns. Wir senden dir gern einen Mustertext für das Informationsschreiben an den Arbeitgeber. Aber auch die Informationen aus diesem Artikel helfen dir für die Kommunikation mit dem Arbeitgeber.

Inhalt

Warum eine spezialisierte Software für den Betriebsrat wichtig ist

Die Arbeit des Betriebsrats unterliegt strengen formell-gesetzlichen Vorgaben, die von der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung über Jahrzehnte weiter ausdifferenziert wurden. Diese sind sehr umfangreich und komplex und haben sich – ebenso wie die Zuständigkeits- und Aufgabenbereiche des Betriebsrats – im Zuge des Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) vom 14.06.2021 noch weiter erhöht. Der Betriebsrat muss einen großen Verwaltungs- und Dokumentationsaufwand betreiben, um den Sitzungsprozess, von der Sitzungsvorbereitung über die -durchführung bis zur -nachbereitung, sowie die weiteren Abläufe im Gremium ordnungsgemäß zu gestalten. Die Verwaltung und Dokumentation geschehen ohne die Nutzung einer speziellen Software in nicht-automatisierten, aufwendigen Prozessen.

Die Rolle von Software in der Betriebsratsarbeit

Damit der Betriebsrat seinen gesetzlichen Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen kann, muss die Ausstattung des Betriebsrats mit der fortschreitenden Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik im Wirtschaftsleben Schritt halten. In § 40 Abs. 2 BetrVG findet sich der ausdrückliche Hinweis, dass moderne Informations- und Kommunikationstechnik zu den erforderlichen Arbeitsmitteln des Betriebsrats gehören. Dazu zählt insbesondere Software. Bei der Beurteilung des erforderlichen Umfangs der Arbeitsmittel durch den Betriebsrat spielt laut der Rechtsprechung gerade auch die Ausstattung mit und der Einsatz von Software auf Seiten des Arbeitgebers eine wesentliche Rolle.

BRbase als maßgeschneiderte Lösung für den Betriebsrat

BRbase ist eine Software speziell für den Betriebsrat, die genau auf die Prozesse der Gremienarbeit zugeschnitten ist. Sie bildet die Betriebsratsprozesse entlang der Regeln des Betriebsverfassungsgesetzes ab. Damit nimmt die Software dem Betriebsrat einen Großteil der bürokratischen Arbeit ab, die derzeit nicht automatisiert und damit zeitaufwändig und fehleranfällig ist. Außerdem muss der Betriebsrat mit BRbase nicht mehr zwischen verschiedenen Programmen, Ordnern und Dateien hin- und herwechseln. BRbase verursacht keinen Implementierungs- und Umstellungsaufwand, ist besonders benutzerfreundlich, datenschutzkonform (nähere Informationen zu dem Thema Datenschutz bei BRbase findest du hier) und ermöglicht eine digitale Arbeitsweise des Betriebsrats.

Warum Excel und Word  für die Betriebsratsarbeit nicht ausreichen

Für viele Prozesse werden auf Arbeitgeberseite – ganz selbstverständlich – spezielle Softwareanwendungen eingesetzt. So nutzt etwa die Buchhaltung spezielle Buchhaltungsprogramme, die Personalabteilung spezielle HR-Software. Natürlich sind diese Abteilungen der Arbeitgeberseite nicht auf die Benutzung von Word und Excel beschränkt. Aus diesem Grund darf auch der Betriebsrat nicht auf diese nicht spezialisierten Arbeitsmittel beschränkt werden. Dadurch werden die betriebsratsinternen Entscheidungs- und Meinungsbildungsprozesse im Vergleich zum Arbeitgeber qualitativ sowie bzgl. ihrer Geschwindigkeit eingeschränkt. Die Ausstattung des Betriebsrats muss mit der fortschreitenden Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik Schritt halten, damit er seinen gesetzlichen Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen kann. Die Nutzung von Word und Excel genügt dem nicht. Sie entspricht nicht dem Entwicklungsstand der Informations- und Kommunikationstechnik und der Nutzungspraxis im Wirtschaftsleben, im Betrieb sowie auf Arbeitgeberseite.

Indem der Gesetzgeber einen – bewusst technologieoffen formulierten – § 40 BetrVG und Rechte wie § 37 Abs. 6 und 7 BetrVG in das Gesetz aufgenommen hat, wird noch deutlicher, dass allgemeine, unspezialisierte Arbeitsmittel wie Word und Excel nicht ausreichend sind, damit der Betriebsrat seine Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen kann.

Darüber hinaus: viele Vorteile von BRbase auch für den Arbeitgeber

Unabhängig von der Frage nach § 40 Abs. 2 BetrVG und ob der Arbeitgeber die Kosten für BRbase übernimmt, ist es interessant zu wissen, dass es auch für den Arbeitgeber vorteilhaft ist, wenn der Betriebsrat BRbase verwendet. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass der Arbeitgeber dies ohne Probleme spätestens dann erkennt, wenn er einmal darauf hingewiesen wird. Die Arbeitgeberzeitschrift ZAU (Zeitschrift für Arbeitsrecht in Unternehmen) hat sogar ein ausführliches Interview zu den Vorteilen von BRbase für die Arbeitgeberseite veröffentlicht. Das Interview ist unter diesem Link kostenlos zugänglich.

Daher soll an dieser Stelle nur eine Auswahl der Vorteile für den Arbeitgeber wiedergegeben werden: Die Nutzung von BRbase spart Kosten auf Seiten des Arbeitgebers, indem der administrative Aufwand der Gremienarbeit des Betriebsrats minimiert und derzeit unumgängliche Redundanzen in den bisher noch nicht automatisierten Prozessen des Betriebsrats vermieden werden. Außerdem ermöglicht BRbase, die Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber auf eine einheitliche sowie schnell und leicht handelbare digitale Grundlage zu heben. Die Verwendung von BRbase baut IT-Systembrüche ab und minimiert das Risiko von Informationsverlust beim Austausch von Informationen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Auch das datenschutzrechtliche Haftungsrisiko des Arbeitgebers aus Art. 82, Art. 4 Nr. 7 DSGVO in Verbindung mit § 79a Satz 2 BetrVG bei Datenverarbeitungen durch den Betriebsrat wird im Zuge der Nutzung von BRbase reduziert.

BRbase - Die Software für Betriebsräte - Thilo Haase

Thilo Haase

Co-Founder & CPO
Jurist mit Schwerpunkt im Betriebsverfassungsrecht

Autor

Thilo ist Co-Founder & CPO von BRbase und Jurist mit Schwerpunkt im Betriebsverfassungsrecht. Er ist bestens vertraut mit den rechtlichen Themen und Problemen der Betriebsräte und verantwortlich für die rechtskonforme Umsetzung unserer Software BRbase.

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