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Verhinderungen und das Einladen von Ersatzmitgliedern

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Die folgenden Fragen gehören zu den häufigsten und zugleich kompliziertesten rund um die Betriebsratsarbeit und das Einladen von Ersatzmitgliedern:

  • Wann darf ich ein Ersatzmitglied zu einer Betriebsratssitzung einladen und wann muss ich eines einladen?
  • Wann ist ein Mitglied verhindert?
  • Darf ich ein Ersatzmitglied laden, wenn ein ordentliches Mitglied in seiner normalen Arbeit stark eingebunden ist?
  • Was passiert, wenn ich fälschlicherweise ein Ersatzmitglied lade oder nicht lade?
 
Bei dem Thema Verhinderung und Einladen von Ersatzmitgliedern passieren – nicht nur neu gewählten, sondern auch erfahrenen Betriebsräten und ihren Vorsitzenden – oft Fehler. Dieser Blogbeitrag bietet dir einen kurzen Überblick über die genannten Fragen.

Der rechtliche Begriff der Verhinderung

Für das Einladen von Ersatzmitgliedern gilt: Nur dann, wenn ein ordentliches Mitglied des Betriebsrats verhindert ist, darf ein Ersatzmitglied zu einer Sitzung eingeladen werden und darf an ihr teilnehmen. Gleichzeitig besteht bei einer Verhinderung auch die Pflicht, das Ersatzmitglied einzuladen. Ob ein Ersatzmitglied eingeladen wird oder nicht, kann der Betriebsratsvorsitzende also nicht frei entscheiden.
 
„Verhindert“ ist ein rechtlicher Begriff, der im Gesetz nicht definiert wird. Der Begriff findet sich in § 25 Absatz 1 Satz 2 BetrVG. Wann konkret ein Mitglied verhindert ist im Sinne des Gesetzes, lässt sich nicht pauschal sagen. Es kommt auf den Einzelfall an. Allgemein kann man festhalten: Ein Mitglied ist dann verhindert, wenn es sein Betriebsratsamt vorübergehend nicht ausüben kann (1. Fall), nicht ausüben muss (2. Fall) oder nicht ausüben darf (3. Fall).
 

Fall 1: Ein Mitglied ist dann verhindert, wenn es sein Betriebsratsamt vorübergehend nicht ausüben kann

  • Das Mitglied ist auf Dienstreise. Die Sitzung findet als Präsenzsitzung statt und das Mitglied schafft es zeitlich nicht, zu der Sitzung zu kommen.
  • Das Mitglied ist krank.
  • Große Vorsicht ist geboten, wenn ein Mitglied sagt, dass es nicht an der Betriebsratssitzung teilnehmen kann, weil auf seiner eigentlichen Arbeitsstelle aktuell eine zu große Arbeitsbelastung herrscht. Hier liegt in aller Regel keine Verhinderung vor und es darf kein Ersatzmitglied geladen werden.

Fall 2: Ein Mitglied ist dann verhindert, wenn es sein Betriebsratsamt vorübergehend nicht ausüben muss

  • Wenn das Mitglied von seiner Arbeitspflicht befreit ist, dann ist es auch von seinen Amtspflichten als Betriebsratsmitglied befreit.
  • Dies ist etwa der Fall bei Urlaub oder Elternzeit.

Fall 3: Ein Mitglied ist dann verhindert, wenn es sein Betriebsratsamt vorübergehend nicht ausüben darf

  • Ein Mitglied darf sein Betriebsratsamt vorübergehend nicht ausüben, wenn es von einer Entscheidung, die das Gremium zu treffen hat, unmittelbar selbst betroffen ist, sprich „befangen“ ist.
  • Dies ist etwa der Fall, wenn es um die eigene Kündigung, Versetzung oder Umgruppierung geht.

Folgen von Fehlern beim Einladen von Ersatzmitgliedern und wie du sie mit BRbase vermeidest

Wird ein Ersatzmitglied eingeladen, obwohl das ordentliche Mitglied nicht verhindert ist, oder versäumt der Vorsitzende, ein Ersatzmitglied einzuladen, obwohl eine Verhinderung gegeben ist, so liegt ein formeller Fehler vor. Dieser Fehler kann dazu führen, dass die Beschlüsse, die im Rahmen der betreffenden Betriebsratssitzung gefasst werden, unwirksam sind.

BRbase unterstützt dich bei diesen schwierigen Fragen. In BRbase kannst du einfach und übersichtlich Abwesenheiten und Verhinderungen managen. An den entscheidenden Stellen hilft dir die Anwendung mit  rechtlichen Hinweisen weiter.

Du möchtest genauer wissen, wie dir BRbase die Betriebsratsarbeit erleichtert?
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BRbase - Die Software für Betriebsräte - Thilo Haase

Thilo Haase

Co-Founder & CPO
Jurist mit Schwerpunkt im Betriebsverfassungsrecht

Autor

Thilo ist Co-Founder & CPO von BRbase und Jurist mit Schwerpunkt im Betriebsverfassungsrecht. Er ist bestens vertraut mit den rechtlichen Themen und Problemen der Betriebsräte und verantwortlich für die rechtskonforme Umsetzung unserer Software BRbase.

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